Coinbase steht vor einem weiteren rechtlichen Showdown, nachdem dem seltenen Gerichtsverfahren gegen die SEC stattgegeben wurde

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Ein Bundesrichter hat einen ungewöhnlichen Schritt zugelassen, der als „einstweilige Berufung“ bekannt ist und die Anhörungen vor Bezirksgerichten vorübergehend unterbricht. Der Grund dafür ist, dass das Berufungsgericht nach Ansicht von Rechtsexperten entscheiden muss, ob die von Coinbase gehaltenen digitalen Vermögenswerte die Kriterien von Wertpapieren erfüllen, wobei der signifikante Howey-Test als Maßstab herangezogen wird.

Die zentrale Frage bei dieser Meinungsverschiedenheit ist, ob Coinbase über sein Absteckprogramm als nicht registrierte Börse, Broker-Dealer und Verkäufer nicht registrierter Wertpapiere fungiert. Coinbase entgegnet den Behauptungen der Securities and Exchange Commission (SEC), dass die Token auf ihrer Plattform nicht unter die Wertpapiervorschriften fallen. Die Erlaubnis des Gerichts zu einer sofortigen Berufung bedeutet, dass festgestellt werden muss, ob Kryptowährungstransaktionen als „Investitionsverträge“ betrachtet werden können, eine Frage, die Aufsichtsbehörden und Unternehmen für digitale Vermögenswerte seit einiger Zeit beschäftigt.

Ein seltener Appell

Als Analyst halte ich es für ungewöhnlich, dass Berufungsgerichte in Krypto-Rechtsstreitigkeiten beschließen, einstweilige Berufungen anzuhören, da sie normalerweise auf ein endgültiges Urteil warten. Allerdings wurde die jüngste Entscheidung von einem namhaften Rechtsexperten der Branche in den sozialen Medien als bedeutender Meilenstein gelobt. Diese Pause im Bezirksgerichtsverfahren verschafft Coinbase eine gewisse Erleichterung, da es ihnen ermöglicht, sich ausschließlich auf ihre Argumente vor dem Second Circuit zu konzentrieren, ohne sich gleichzeitig gegen die Ansprüche der SEC verteidigen zu müssen.

Der Top-Rechtsberater von Coinbase gab einen Online-Kommentar ab, in dem er seine Dankbarkeit für die sorgfältige Prüfung durch das Gericht ausdrückte und darauf hinwies, dass man zum zweiten Gerichtsbezirk übergeht. Ein anderer Anwalt gratulierte ihnen öffentlich und bezeichnete den Aufenthalt als einen bedeutenden Sieg für das gesamte Ökosystem. Sollte das Gericht künftig entscheiden, könnte es möglicherweise einen wesentlichen Teil der Vorwürfe der SEC zurückweisen oder zumindest einschränken.

Das Urteil kommt zu einem Zeitpunkt, an dem es viele Debatten darüber gibt, wie Bundesbehörden traditionelle Wertpapiergesetze im Zusammenhang mit sich schnell entwickelnden Blockchain-Technologien interpretieren. Experten vermuten, dass dieses Gerichtsurteil erhebliche Auswirkungen auf zukünftige Regulierungsmaßnahmen haben könnte, einschließlich aufsehenerregender Fälle, in denen Unternehmen behaupten, dass ihre Kryptowährungsangebote nicht als regulierte Wertpapiere gelten. Einige behaupten, dass ein negatives Urteil für Coinbase die Zuständigkeit der SEC für den Sektor erweitern und Börsen und Token-Emittenten dazu zwingen könnte, ihre Geschäftstätigkeit zu überdenken oder ähnliche rechtliche Schritte zu riskieren.

Inmitten eines turbulenten Kryptomarktes sind die Aktien des Unternehmens selbst nach einem Gerichtssieg überraschend um über 8 % gefallen. Einige Branchenexperten sind jedoch zuversichtlich. Einer Prognose zufolge könnte die Aktie von Coinbase bis 2025 potenziell 700 US-Dollar erreichen und damit traditionelle Brokerfirmen übertreffen, wenn das weltweite Interesse an digitalen Vermögenswerten weiter wächst. Bei einem aktuellen Aktienkurs von über 300 US-Dollar impliziert diese Prognose einen deutlichen Anstieg in den kommenden Jahren.

Gleichzeitig stellt Coinbase Maßnahmen der Federal Deposit Insurance Corporation (FDIC) in Frage, von denen einige behaupten, dass sie darauf abzielen, die Verwendung von Bitcoin und Stablecoins in den USA zu verhindern. Veröffentlichte Dokumente im Rahmen des Freedom of Information Act haben Vorwürfe über einen umfassenderen Regierungsplan ausgelöst – oft erwähnt als „Operation Chokepoint 2.0“ – konzipiert, um Blockchain-Finanzoperationen einzuschränken. Die Anwälte von Coinbase glauben, dass bestimmte zensierte Dokumente Strategien nahelegen, die Finanzinstitute vom Umgang mit digitalen Vermögenswerten abhalten sollen.

Im kommenden Jahr steigt die Vorfreude, wenn die Gerichtsverhandlungen des Second Circuit beginnen. Viele in der Krypto-Community betrachten dies als einen entscheidenden Wendepunkt. Wenn das Berufungsgericht feststellt, ob die digitalen Vermögenswerte von Coinbase als Wertpapiere gelten, könnte die Entscheidung einen Präzedenzfall für alle Bundesgerichte im ganzen Land schaffen. Marktteilnehmer gehen davon aus, dass das folgende Urteil die Regulierungslandschaft entweder stärken oder abschwächen wird, was sich darauf auswirken wird, wie Kryptowährungsunternehmen digitale Token in den USA auflisten, handeln und verwalten. Vorerst freuen sich die Befürworter von Coinbase und sehen darin einen bedeutenden Schritt in Richtung mehr transparentes rechtliches Umfeld für den Kryptomarkt.

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2025-01-09 14:04