IRS steht vor rechtlichem Widerstand wegen neuer DeFi-Compliance-Regeln

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Als erfahrener Forscher mit über zwei Jahrzehnten Erfahrung in der Finanzbranche habe ich zahlreiche regulatorische Änderungen miterlebt, die sich auf verschiedene Märkte und Branchen ausgewirkt haben. Die jüngste Entscheidung des IRS und des Finanzministeriums, die Definition eines „Brokers“ auf dezentrale Börsen und andere DeFi-Front-End-Dienste auszuweiten, bildet da keine Ausnahme.

Da ich die Entwicklung von Kryptowährungen seit ihrer Einführung aufmerksam verfolgt habe, habe ich sowohl die Versprechen als auch die Herausforderungen gesehen, die diese innovative Technologie mit sich bringt. Der Schritt der Regierung, die Transparenz auf dem Kryptomarkt zu erhöhen, ist verständlich, aber die Auferlegung übermäßiger Compliance-Belastungen für Softwareentwickler könnte möglicherweise Innovationen ersticken und DeFi-Operationen im Ausland vorantreiben.

Die von mehreren Interessenverbänden eingereichte gemeinsame Klage gegen die erweiterte Maklerdefinition des IRS wirft berechtigte Bedenken hinsichtlich der Privatsphäre, der verfassungsmäßigen Rechte und der gesetzlichen Autorität auf. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese rechtliche Herausforderung entwickeln wird, aber es ist von entscheidender Bedeutung, dass die politischen Entscheidungsträger vorsichtig vorgehen, um unbeabsichtigte Folgen zu vermeiden.

Prominente Persönlichkeiten der Branche haben den Kongress zum Eingreifen aufgefordert und die möglichen Auswirkungen auf dezentrale Plattformen hervorgehoben. Ich stimme ihrer Forderung nach gesetzgeberischem Eingreifen zu, da es von entscheidender Bedeutung ist, dass die Vorschriften sorgfältig und gemeinsam ausgearbeitet werden, um einen ausgewogenen Ansatz zu gewährleisten, der das Wachstum fördert und gleichzeitig die Steuerzahler schützt und die Marktintegrität wahrt.

Meiner Meinung nach wird die richtige Balance zwischen Regulierung und Innovation der Schlüssel zur Förderung eines lebendigen und verantwortungsvollen Krypto-Ökosystems sein. In der Zwischenzeit frage ich mich, ob der Zeitpunkt der Veröffentlichung der Regel während der Ferienzeit tatsächlich eine kalkulierte Entscheidung war, um den Widerstand der Branche zu minimieren – ähnlich wie der Versuch, unter einer Käsedecke Spinat in das Abendessen eines Kindes zu schmuggeln.

Witz: Ich denke, wir müssen einfach abwarten, ob diese neue Regel für die Krypto-Community genauso leicht zu verkraften sein wird wie Rosenkohl!

Ab dem 27. Dezember haben das IRS und das Finanzministerium den Begriff „Broker“ erweitert, um dezentrale Börsen und andere DeFi-Benutzeroberflächen einzubeziehen. Dies bedeutet, dass diese Plattformen nun verpflichtet sind, alle Transaktionen mit digitalen Vermögenswerten, einschließlich Informationen über die beteiligten Steuerzahler, offenzulegen, um die Transparenz auf dem Kryptowährungsmarkt zu erhöhen. Die neue Regelung wird im Jahr 2027 in Kraft treten.

Als Forscher, der sich mit der Welt der dezentralen Finanzierung (DeFi) beschäftigt, habe ich eine hitzige Debatte innerhalb der Krypto-Community über die vorgeschlagene Ausweitung der Maklerpflichten auf DeFi-Betreiber durch den Internal Revenue Service (IRS) beobachtet. Kritiker argumentieren, dass dieser Schritt eine übermäßige Compliance-Belastung mit sich bringt, insbesondere für Softwareentwickler, die Handelsschnittstellen erstellen. Bill Hughes, Anwalt bei Consensys, weist darauf hin, dass der Zeitpunkt dieser Regelveröffentlichung, während einer Feiertagszeit, bewusst gewählt wurde, um „den Widerstand der Branche zu minimieren“. Miles Jennings, General Counsel bei a16z Crypto, bezeichnet diese neue Anforderung als „drastische Überschreitung“ und erklärt, es handele sich um einen Versuch, den DeFi-Betrieb einzuschränken.

Rechtliche Anfechtung

Am 27. Dezember wurde von drei Interessengruppen eine kollektive Klage eingeleitet: der Blockchain Association, dem DeFi Education Fund und dem Texas Blockchain Council. Sie argumentieren, dass die weite Auslegung des Begriffs „Makler“ durch den Internal Revenue Service, wie sie in seinen neuen Vorschriften dargelegt wird, dem Administrative Procedure Act (APA) widerspricht und in die Privatsphäre und die verfassungsmäßigen Freiheiten eingreift.

In der Klage wird behauptet, dass die vom Finanzministerium und dem Internal Revenue Service ergriffenen Maßnahmen sowohl illegal waren als auch gegen die Verfassung verstießen.

Marisa Coppel, Rechtsleiterin bei der Blockchain Association, hat erklärt, dass das IRS und das Finanzministerium ihre rechtlichen Grenzen überschreiten, indem sie den Begriff „Broker“ auf Anbieter von Handelsschnittstellen für dezentrale Finanzen (DeFi) erweitern. Diese Maßnahme ist problematisch, da sie nicht nur die Datenschutzrechte von Personen gefährdet, die dezentrale Technologie nutzen, sondern auch diesen schnell wachsenden Technologiesektor ins Ausland treiben könnte.

Reaktion der Industrie und der Gesetzgebung

Führende Fachleute auf diesem Gebiet fordern den Kongress auf, Maßnahmen zu ergreifen. Alexander Grieve, der die Position des Vizepräsidenten für Regierungsangelegenheiten bei Paradigm innehat, hat vorgeschlagen, dass die Gesetzgeber nächstes Jahr das Verfahren des Congressional Review Act (CRA) nutzen, um die kürzlich umgesetzten Vorschriften aufzuheben. „Das Finanzministerium/IRS hat seine DeFi-Broker-Richtlinien herausgegeben … Der kommende Pro-Kryptowährungs-Kongress kann diese Vorschriften im nächsten Jahr über den CRA-Prozess rückgängig machen“, äußerte Grieve in einem Beitrag.

Die Abgeordneten French Hill und Patrick McHenry haben deutlich gemacht, dass sie die neuen Vorschriften ablehnen. In einem Social-Media-Beitrag nannte Hill den Schritt „eine übermäßige Aktion des Finanzministeriums“ und bezeichnete ihn als „einen transparenten und schlampigen Versuch, DeFi zu kontrollieren“. Er deutete auch an, dass die überstürzte Umsetzung der Maßnahme in den letzten Tagen der Biden-Harris-Regierung die Bedenken beider Parteien ignoriert habe.

Experten wie Alex Thorn von Galaxy Digital haben die möglichen Auswirkungen auf dezentrale Systeme hervorgehoben. Thorn schlägt vor, dass Betreiber im dezentralen Finanzsektor (DeFi) möglicherweise drei Hauptoptionen in Betracht ziehen könnten, falls die aktuelle Regulierung bestehen bleibt.

  1. Erfüllen Sie die IRS-Meldepflichten und akzeptieren Sie die Maklerbezeichnung.
  2. Beschränken Sie den Zugriff für US-Benutzer, um Meldepflichten zu umgehen, oder
  3. Beschränken Sie alle Front-End-Funktionen und die Generierung von Einnahmen oder geben Sie sie ganz auf, indem Sie effektiv über stark dezentrale, autonome Smart Contracts arbeiten, ohne Gebühren zu erheben.

Vereinfacht ausgedrückt wies Thorn darauf hin, dass stark dezentrale Anwendungen nicht in der Lage seien, Makler zu identifizieren und daher den Meldepflichten von Brokern nicht nachzukommen.

Während sich neue Klagen entfalten, bereitet sich die Kryptowährungs-Community auf längere Gerichtsverfahren und mögliche staatliche Regulierungen im kommenden Jahr vor.

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2024-12-30 11:42