Richter lehnt Krakens Berufung im SEC-Rechtsstreit ab

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Als erfahrener Krypto-Investor mit jahrelanger Erfahrung in der sich ständig weiterentwickelnden Landschaft digitaler Vermögenswerte beobachte ich die sich entfaltende Saga zwischen Kraken und der SEC genau. Nachdem ich den Aufstieg und Fall zahlreicher Projekte miterlebt habe, habe ich gelernt, die Bedeutung der Regulierung für die Aufrechterhaltung des Vertrauens und die Förderung des Wachstums in unserer Branche zu schätzen.

Als Forscher, der über dieses Thema berichtet, teile ich ein wichtiges Update: Ein Bundesrichter in Kalifornien hat meinen Antrag auf Berufung im Zusammenhang mit einem früheren Urteil gegen mich (Kraken) abgelehnt. Dies bedeutet, dass die Klage der US-Börsenaufsicht SEC (Securities and Exchange Commission) gegen unsere Kryptowährungsbörse wie geplant fortgeführt werden kann. Diese Entscheidung unterstreicht die Ansicht des Gerichts, dass eine sofortige Berufung die Lösung dieses Falles eher verlangsamen als beschleunigen könnte.

In einer Gerichtsentscheidung vom 18. November lehnte Richter William Orrick, der das Verfahren vor dem US-Bezirksgericht für den nördlichen Bezirk von Kalifornien überwacht, Krakens Antrag auf vorzeitige Berufung ab. Sein Urteil bestätigte, dass die Securities and Exchange Commission (SEC) ausreichende Beweise dafür vorgelegt hatte, dass die auf Kraven (Kraken) gehandelten Kryptowährungen gemäß dem Howey-Test als Investmentverträge eingestuft werden könnten. Dies bedeutet, dass diese digitalen Vermögenswerte in den Zuständigkeitsbereich der Bundeswertpapiergesetze fallen würden.

Nach den Worten von Richter Orrick hat die Securities and Exchange Commission (SEC) zwar ein überzeugendes Argument zu Wertpapierverstößen gegen Kraken vorgelegt, wir können jedoch nur durch den Entdeckungsprozess feststellen, ob die Transaktionen auf Kraken mit allen notwendigen Elementen übereinstimmen der Howey-Test. Er betonte, wie wichtig es sei, eine umfassende Akte zu haben, bevor endgültige rechtliche Urteile gefällt werden.

Der Fall der SEC gegen Kraken

Kraken beantragte die Genehmigung zur Anfechtung des früheren Urteils von Orrick, das den Antrag auf Abweisung des Verfahrens ablehnte. Sie machten geltend, dass es immer noch strittige Fragen hinsichtlich der Auslegung von Investitionsverträgen gäbe, was darauf hindeutet, dass eine erste Berufung das Gerichtsverfahren beschleunigen könnte, indem der Rechtsstreit schneller gelöst werden könnte.

In meiner Analyse konnte ich die Position von Kraken nicht voll und ganz unterstützen, da es an überzeugenden rechtlichen Präzedenzfällen zur Untermauerung ihrer Argumente mangelte, wie der Richter betonte.

In verschiedenen Fällen haben sich Gerichte mit ähnlichen Angelegenheiten befasst und festgestellt, dass Krakens Haltung falsch sei, wie Orrick feststellte. Darüber hinaus diskreditierte er die Vorstellung, dass vertragliche Anforderungen oder Pflichten nach einem Verkauf eine wesentliche Rolle bei der Entscheidung spielen, ob ein Geschäft als Investitionsvertrag einzustufen ist.

Im November 2023 reichte die Securities and Exchange Commission (SEC) eine Klage gegen Kraken ein und behauptete, dass die Börse als nicht registrierte Wertpapierbörse, Broker, Händler und Clearingstelle fungierte. Die SEC behauptete außerdem, dass Kraken gegen Wertpapiervorschriften verstoßen habe, indem es die auf seiner Plattform gehandelten Kryptowährungen nicht registriert habe. Die SEC fordert Geldstrafen, Gewinnrückforderungen und dauerhafte einstweilige Verfügungen, um künftige Verstöße zu verhindern.

Kraken bestreitet die Vorwürfe der SEC

Kraken entgegnete den Vorwürfen und betonte, sie hätten keine Wertpapiervorschriften verletzt. Obwohl der Austausch versucht, die Behauptungen der SEC zu bestreiten, ermöglicht das jüngste Gerichtsurteil, dass das Verfahren in die Offenlegungsphase übergeht, in der beide Seiten Beweise sammeln, um ihre jeweiligen Argumente zu untermauern.

Diese Entscheidung stellt einen bedeutenden Schritt in den Bemühungen der Securities and Exchange Commission dar, den Kryptosektor zu überwachen. Die Lösung dieses Falles könnte einen Entwurf dafür liefern, wie Kryptowährungen in den USA kategorisiert und verwaltet werden, was sich auf andere Börsen und Initiativen für digitale Vermögenswerte auswirken könnte.

Derzeit bereitet sich Kraken auf die nächste Runde von Gerichtsverfahren vor, mit dem Ziel, seinen Geschäftsbetrieb vor dem Hintergrund zunehmender behördlicher Prüfungen zu schützen.

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2024-11-19 11:48