Binance und CZ wehren sich und streben die Abweisung der Klage der SEC an

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Als erfahrener Krypto-Investor mit einem Jahrzehnt Erfahrung muss ich sagen, dass der anhaltende Rechtsstreit zwischen Binance und der SEC eine Achterbahnfahrt ist, mit der keiner von uns gerechnet hat. Nachdem man den kometenhaften Aufstieg von Binance von einem kleinen Startup zur weltweit größten Krypto-Börse im Hinblick auf das Handelsvolumen miterlebt hat, ist es entmutigend zu sehen, wie sich ein so bedeutender Akteur mit regulatorischen Fragen auseinandersetzt.

Das Rechtsteam von Binance hat zusammen mit seinem ehemaligen CEO Changpeng „CZ“ Zhao einen neuen Antrag bei einem Gericht im District of Columbia eingereicht. In dieser gemeinsamen Eingabe fordern ihre Anwälte die Abweisung der überarbeiteten Anklagen gegen Binance und CZ, die als Angeklagte genannt werden. Zuvor hatte die Securities and Exchange Commission (SEC) eine überarbeitete Klage gegen sie eingereicht.

Das Rechtsteam von Binance greift die Inkonsistenz der SEC an

In ihrer Argumentation machen Binance und das Rechtsteam von CZ geltend, dass eine kürzliche Änderung der Beschwerde der Regulierungsbehörde im Widerspruch zu einer früheren Gerichtsentscheidung stehe. Sie glauben, dass sich die SEC an dieses Urteil und seine Konsequenzen halten sollte, da ein US-Gericht zuvor entschieden hatte, dass Kryptowährungen nicht als Wertpapiere gelten. Im Wesentlichen argumentieren sie, dass der Verkauf von Vermögenswerten lange nach ihrer ersten Verteilung durch Entwickler nicht automatisch einen „Wertpapierhandel“ darstellt.

Als Gegenargument stellen die Anwälte die überarbeitete Klageforderung der SEC in Frage, in der sie beharrlich argumentieren, dass alle Geschäfte im Zusammenhang mit Kryptowährungsanlagen als Wertpapiergeschäfte kategorisiert werden sollten. Wichtig ist, dass die SEC in ihrer Vorlage vor Gericht behauptet hat, dass Kryptoaktivitäten wie der Weiterverkauf von Token auf Sekundärmärkten ebenfalls als Wertpapiertransaktionen gelten.

In ihrer Entscheidung wies Richterin Amy Berman Jackson bestimmte Aspekte der Klage der Securities and Exchange Commission (SEC) gegen Binance ab. Insbesondere wies sie die Vorwürfe der SEC zurück, dass der native Token von Binance, BNB, rechtswidrig auf Sekundärmärkten gehandelt werde. Darüber hinaus wies Richter Berman Ansprüche im Zusammenhang mit dem Verkauf des Binance USD-Stablecoins durch die SEC zurück.

Das Rechtsteam von Binance und CZ argumentiert, dass die Securities and Exchange Commission (SEC) für mehr regulatorische Klarheit in Bezug auf virtuelle Vermögenswerte sorgen sollte. Ihre Anwälte werfen der SEC vor, nicht klar definiert zu haben, welche Krypto-Asset-Transaktionen Investitionsverträge darstellen und welche nicht. Sie schlagen vor, dass die SEC entweder vor Gericht oder gegenüber Marktteilnehmern die Standardregeln und Klassifizierungen für diese Vermögenswerte offenlegen sollte.

Die Verteidiger verwiesen auf ein aktuelles Argument, wonach Ethereum-Transaktionen Investitionsverträgen gleichkämen. Ihrer Ansicht nach begünstigt die Regulierungsbehörde einige Teilnehmer zu Unrecht gegenüber anderen, indem sie Entscheidungen auf der Grundlage subjektiver Beurteilungen trifft, was ihrer Meinung nach schädlich für die Branche ist.

Gibt es ein Ende der Rechtsstreitigkeiten bei Binance?

Seit Juni 2023 befinden sich Binance und sein Gründer in einem Rechtsstreit mit der Securities and Exchange Commission (SEC). Im Gegensatz zu den strafrechtlichen Anschuldigungen, die das Justizministerium gegen den früheren CEO und Binance Holdings erhoben hat, ist dieser Fall anders.

In diesem Szenario ist es wichtig zu beachten, dass Binance, derzeit die weltweit führende Kryptowährungsbörse nach Handelsvolumen, eingeräumt hat, gegen die Anti-Geldwäsche-Vorschriften verstoßen und sich an nicht autorisierten Geldtransaktionen beteiligt zu haben. Infolgedessen verhängte das Gericht eine Strafe in Höhe von rund 4,3 Milliarden US-Dollar gegen Binance. Changpeng Zhao, allgemein bekannt als CZ, verbüßte wegen dieser Straftaten eine viermonatige Haftstrafe in den Vereinigten Staaten. Allerdings hat CZ seine Haftstrafe inzwischen abgesessen.

Juristen sind gespannt, wie sich der laufende Rechtsstreit in den nächsten Monaten entwickeln wird. Einige glauben, dass Binance unter der Leitung von Richard Teng als neuem CEO seit November 2023 (nach Changpeng Zhaos Schuldeingeständnis in Bezug auf Strafanzeigen) bei der Bewältigung regulatorischer Herausforderungen erfolgreich war.

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2024-11-05 14:36