SEC und Ripple Mighty legen nach wegweisendem Urteil Berufung ein

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Als erfahrener Analyst mit über zwei Jahrzehnten Erfahrung auf den Finanzmärkten habe ich eine ganze Reihe von Rechtsstreitigkeiten und Berufungsverfahren miterlebt. Die kürzlich von Richterin Analisa Torres gegen Ripple Labs Inc. verhängte Geldbuße in Höhe von 125 Millionen US-Dollar scheint keine Ausnahme zu sein. Meiner bescheidenen Meinung nach ist es angesichts des Teilsiegs beider Parteien und der erheblichen Diskrepanz zwischen den vorgeschlagenen Strafen sehr wahrscheinlich, dass sowohl Ripple als auch die SEC gegen diese Entscheidung Berufung einlegen werden.

Nur 24 Stunden nachdem Richterin Analisa Torres in ihrer Klage bei der US-Börsenaufsicht SEC (Securities and Exchange Commission) eine Geldstrafe von 125 Millionen US-Dollar gegen Ripple Labs Inc., ein Blockchain-Zahlungsunternehmen, verhängt hatte, kam es bereits zu Diskussionen über eine mögliche Berufung. Es wird vielfach spekuliert, dass entweder das Blockchain-Unternehmen oder die Regulierungsbehörde Berufung einlegen könnten.

Ripple hat in einer SEC-Klage eine Geldstrafe von 125 Millionen US-Dollar verhängt, nächste Schritte?

Am Mittwoch entschied Richterin Analisa Torres aus dem Südbezirk von New York, dass Ripple eine Zivilstrafe in Höhe von 125 Millionen US-Dollar zahlen muss, da 1.278 institutionelle Verkaufstransaktionen des Unternehmens als Verstoß gegen Wertpapiergesetze befunden wurden. Darüber hinaus ordnete der Richter eine einstweilige Verfügung gegen Ripple an, die es ihnen untersagt, künftig gegen Wertpapiergesetze zu verstoßen.

In etwas anderer Formulierung:

Angesichts der Strafe in Höhe von 125 Millionen US-Dollar gehen die Rechtsexperten Bill Morgan und James Murphy (MetaLawMan) davon aus, dass beide Parteien möglicherweise Berufung einlegen. Ihre Vorhersage geht auf das endgültige Urteil des Gerichts zurück, das sowohl der SEC als auch Ripple Teilsiege bescherte. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die einstweilige Verfügung einen Sieg für die Regulierungsbehörde darstellt.

Bisher hat die Securities and Exchange Commission (SEC) keinen formellen Kommentar zum endgültigen Urteil veröffentlicht. Eine Stellungnahme der SEC würde Klarheit darüber schaffen, ob sie beabsichtigt, die Entscheidung anzufechten. Derzeit läuft eine 60-tägige Frist, in der sowohl die SEC als auch Ripple Berufung einlegen können. Dieser Zeitrahmen begann unmittelbar nachdem Richterin Analisa Torres am Mittwoch ihr Urteil gefällt hatte.

Erwähnenswert ist, dass die Kommission nun eine weitere Chance hat, einen früheren Fall zu überdenken, der ursprünglich von Richter Torres im Jahr 2023 abgewiesen wurde. Nach seiner Entscheidung im Juli, dass XRP-Verkäufe für automatisierte Einzelhandelstransaktionen nicht als Wertpapiere eingestuft wurden, versuchte die SEC, unverzüglich eine Klage einzureichen appellieren. Ihr Antrag wurde jedoch vom Richter abgelehnt.

Die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC übersieht möglicherweise eine Berufung aufgrund der US-Wahl. 

Als langjähriger Investor und Beobachter der Finanzmärkte habe ich viele Wendungen in der Regulierungslandschaft miterlebt. In diesem Fall glaube ich, dass die Klage gegen Ripple angesichts des aktuellen politischen Klimas rund um Kryptowährungen möglicherweise zu ihren Gunsten ausfallen könnte. Der bevorstehende Zyklus der US-Präsidentschaftswahlen hat den Kryptosektor ins Rampenlicht gerückt, da beide Parteien versuchen, Allianzen zu knüpfen und ihn zu unterstützen. Donald Trump, ein republikanischer Kandidat, hat deutlich gemacht, dass er plant, den SEC-Vorsitzenden Gary Gensler im Falle seiner Wahl zu ersetzen, was zu einem günstigeren regulatorischen Umfeld für Unternehmen wie Ripple führen könnte. Auch wenn bis zur offiziellen Bekanntgabe der Wahlergebnisse nichts sicher ist, ist es eine interessante Entwicklung, die man im Auge behalten sollte für diejenigen, die in den Krypto-Bereich investieren oder daran interessiert sind.

Indem sie direkte Berufungen gegen die Entscheidung des Richters vermeidet, verfolgt die Securities and Exchange Commission (SEC) möglicherweise eine Strategie, die darauf abzielt, öffentliche Unterstützung zu gewinnen, insbesondere innerhalb der Krypto-Community. Im Rahmen dieses Ansatzes hat die SEC kürzlich ein Argument in einem Fall mit Binance.US zurückgezogen. Insbesondere hat die SEC beschlossen, Token von Drittanbietern wie Solana, Polygon und Cardano nicht als Wertpapiere einzustufen.

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2024-08-08 17:42